Wie läuft ein Asylverfahren ab?

Nach der Einreise in Deutschland werden Geflüchtete zunächst registriert. Bis sie persönlich einen Antrag beim BAMF stellen können, erhalten sie eine sog. BÜMA (Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender). Nach dem „Königsteiner Schlüssel“ erfolgt die Verteilung auf ein zuständiges Bundesland. Dort kommen die Geflüchteten zunächst in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) unter. Bayern verfügt über sieben EAEs (eine in jedem Regierungsbezirk) mit jeweiligen Dependancen. Der Asylantrag muss persönlich bei einer der Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt werden. Im Zuge dessen wird eine elektronische Akte angelegt, alle persönlichen Daten erfasst und Fingerabdrücke abgenommen. Die Fingerabdrücke werden in eine europaweite Datenbank eingelesen (EURODAC) um zu überprüfen, ob die asylsuchende Person bereits in einem anderen europäischen Land registriert wurde. Ist dies der Fall, gilt der Asylantrag als „unzulässig“ und die Betroffenen werden aufgefordert, Deutschland zu verlassen oder sie werden entsprechend der Dublin III Verordnung in das jeweilige EU-Land abgeschoben. Ist Deutschland zuständig, wird das Verfahren hier eingeleitet. Die Geflüchteten erhalten für die Dauer des Asylverfahrens eine „Aufenthaltsgestattung“. Sie bekommen einen Termin für die Anhörung mitgeteilt. Hier müssen alle wichtigen Fluchtgründe geschildert oder auch schriftliche Beweise vorgezeigt werden, da auf der Grundlage dieses Interviews der Asylantrag entschieden wird. Gerade traumatisierten Personen fällt es jedoch schwer, das Erlebte in Worte und eine chronologische Reihenfolge zu fassen. Auch ist eine Schilderung von Gewalterfahrungen – gerade wenn diese sexueller Art sind – oft nicht möglich. Hier fehlt es an geschultem Personal beim BAMF, das sensibilisiert im Umgang mit schutzbedürftigen Personen ist. Da die Anhörung der zentrale Ausgangspunkt für das Asylverfahren darstellt, ist es hilfreich, im Vorfeld anwaltliche Beratung einzuholen. Nach der Anhörung heißt es dann warten … Das BAMF prüft die Asylgründe und entscheidet, ob die Antragsteller*innen anerkannt oder abgelehnt werden. Im Falle einer Abschiebung kann gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt werden. Viele Asylverfahren ziehen sich so über mehrere Jahre, was die Betroffenen in einen Zustand der Unsicherheit zwingt (1).

Im März 2016 wurden mit dem Asylpaket II beschleunigte Asylverfahren eingeführt. Sie werden vor allem bei Leuten aus „sicheren Herkunftsstaaten“ durchgeführt. In der Regel werden diese Anträge als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt. Die Betroffenen müssen dann innerhalb einer Woche Klage einreichen, die aber keine aufschiebende Wirkung hat. Für die komplette Zeit des Asylverfahrens müssen sie in den Transitzentren leben und unterliegen der Residenzpflicht und einem Arbeitsverbot.

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Quellen:

(1) Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Ablauf des deutschen Asylverfahrens

Film mit wichtigen Informationen für Geflüchtete in verschiedenen Sprachen zur Anhörung:
(Der Film wurde erstellt vom Kölner Flüchtlingsrat e.V. und verschiedenen Kölner Filmemacher*innen und Produzent*innen)
Asyl in Deutschland: Die Anhörung