Unterkunft und Wohnen

Grundsätzlich gilt: Geflüchtete, die einen Asylantrag stellen, müssen bis zu sechs Wochen, längstens jedoch bis sechs Monate in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben (1). Danach werden die Geflüchteten in einem euphemistisch als Gemeinschaftsunterkunft (GU) bezeichneten Flüchtlingslager untergebracht (2). Sowohl für die Aufnahmeeinrichtungen wie für die Anschlussunterbringung in den Flüchtlingslagern werden häufig ehemalige Kasernen, Container oder Baracken verwendet, die oft in isolierter Lage stehen und aufgrund der Belegungsdichte wenig bis gar keine Privatsphäre bieten. Diese Situation kann zu sozialen und psychischen Problemen führen und sogar Retraumatisierungen provozieren. Erst nach einer Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung dürfen sich Geflüchtete eine eigene Wohnung suchen.

Der Auszug aus den GUs ist für Personen im Asylverfahren oder mit einer Duldung gestattet für folgende Personengruppen (3):

  • ·         Familien oder Alleinerziehende mit Kind(ern) nach dem Asylerstverfahren
  • ·         Alleinstehende Personen nach vier Jahren nach dem Asylerstverfahren


Dieses Recht kann eingeschränkt werden, wenn Geflüchtete nicht hinreichend an ihrer Identitätsklärung mitwirken oder wenn sie zu einer Straftat mit 50 Tagessätzen oder 90 Tagessätzen (Verstoß gegen Asylgesetzgebung) verurteilt wurden.

Situation in den Abschiebelagern

In den Transitzentren, auch Abschiebelagern genannt, ist die Aufenthaltsdauer noch einmal anders geregelt. Personen aus „sicheren Herkunftsstaaten“ müssen bis über ihren Antrag auf Asyl entschieden ist, im Transitzentrum leben. Wenn der Antrag positiv beschieden wird, dürfen sie ausziehen. Wenn der Antrag abgelehnt wird, müssen sie bis zur ihrer Ausreise im Transitzentrum bleiben. Bei Personen aus anderen Herkunftsstaaten, die aber im Transitzentrum untergebracht sind, kommt es darauf an, wie der Asylantrag entschieden wird. Wird er als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt, müssen sie bis zu 24 Monate im Transitzentrum wohnen. Wenn ihr Asylantrag als „einfach unbegründet“ abgelehnt wird, dürfen sie das Transitzentrum verlassen, wenn sie bereits sechs Monate dort gelebt haben. Personen aus anderen Herkunftsstaaten, die unter die Dublin III Regelung fallen, deren Antrag also als „unzulässig“ abgelehnt wird, können bis zu 24 Monate in dem Transitzentrum untergebracht werden. (4)

________________________

Quellen:

(1) Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Asylgesetz (AsylG) § 47 Aufenthalt in Aufnahmeeinrichtungen

(2) Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Asylgesetz (AsylG) § 53 Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften

(3) Bayerische Staatskanzlei: Aufnahmegsetz (AufnG) Art. 4 Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften

(4) Bayerischer Flüchtlingsrat: Informationsbroschüre Transitzentrum Manching/Ingolstadt