Abschiebungen nach Afghanistan

von Agnes Andrae

Abschiebungen nach Afghanistan

 

Seit Dezember 2016 gehen fast monatlich Abschiebeflüge von Deutschland nach Afghanistan. Bisher gab es 17 Sammelabschiebungen (Stand: 10.10.2018). Dabei wurden insgesamt 383 Personen abgeschoben.

 

Bei vielen Personen konnten die Abschiebungen durch Verwaltungsgerichte ausgesetzt werden. Bei anderen jedoch kam jede Hilfe zu spät. Viele der betroffenen Personen leben seit vielen Jahren in Deutschland, hatten eine feste Arbeit oder eine Ausbildung in Aussicht oder standen kurz vor der Heirat. Seit September 2017 sollten laut Bundesinnenministerium und Bayerischem Innenministerium nur Personen abgeschoben werden, die unter die Kategorien „Straftäter, Gefährder und hartnäckige Identitätsverweigerer“ fallen sollen. Diese Einschränkung wurde im Juni 2018, mit Verweis auf den neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes, wieder aufgehoben, obwohl der Bericht sogenannte „inländische Ausweichmöglichkeiten“ in Afghanistan für Rückkehrer und abgeschobene Personen ausschließt, da diese entweder nicht vorhanden oder einfach nicht erreichbar sind. (1)

 

Aber wie sicher ist Afghanistan eigentlich?

Die Mär vom sicheren Herkunftsland Afghanistan wird gerne von der bayerischen Staatsregierung benutzt, um Abschiebungen in das Bürgerkriegsland zu rechtfertigen. Dabei kann ganz klar und deutlich gesagt werden: Afghanistan ist nicht sicher! Seit mehr als 40 Jahren herrscht in dem Land Krieg. Lokale Warlords und islamistische Gruppen wie Taliban und IS terrorisieren und verfolgen Menschen. Nach dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom Juni 2018 wurden im September 2018 die neuen UNHCR Richtlinien zu Afghanistan veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass auf Grund der derzeitigen Situation Kabul keine „inländische Fluchtalternative“ darstellt. Eine Weiterflucht in vermeintlich „sichere Gebiete“ sei auch nicht möglich, da die Überlandstraßen von Taliban kontrolliert werden. Auch hat sich laut UNHCR die Sicherheitslage in Afghanistan für Zivilist*innen verschärft.

Finnland hat nach Erscheinen der UNHCR-Richtlinien Abschiebungen nach Afghanistan sofort gestoppt. (2) Die Bundesregierung und vor allem die Bayerische Staatsregierung halten dennoch nach wie vor an den Abschiebungen fest.

 

Wer ist von Abschiebungen gefährdet und was kann getan werden?

Von der Abschiebung bedroht sind nach der Aufhebung der oben genannten Kategorien grundsätzlich alleinstehende Männer, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt ist. Das betrifft Personen mit Duldung (außer Ausbildungsduldung) oder Grenzübertrittsbescheinigung (GÜB), Identitätsbescheinigungen oder gar keinem Aufenthaltspapier, weil die Ausländerbehörde dies einbehält. Ein Rückübernahmeabkommen mit der afghanischen Regierung ermöglicht es der Bundesrepublik, rechtskräftig abgelehnte alleinstehende Männer auch ohne Pass oder Tazkira in das Krisengebiet zurückzuschicken. Liegt keine Tazkira oder Pass vor, dann muss aber nach bisherigem Kenntnisstand die betroffene Person dem Konsulat vorgeführt werden und dieses die Identität bestätigen. Allen potentiell betroffenen Personen ist zu raten, dass sie eine Beratungsstelle aufsuchen oder sich an ihre Anwältin/ihren Anwalt wenden. Es gilt aber in jedem Fall rechtzeitig zu handeln! Bei vielen Personen konnte eine Abschiebung gestoppt werden, soweit die Betroffenen anwaltlich gut vertreten waren und die Anwält*innen die entsprechenden Anträge noch rechtzeitig stellen konnten. Und es empfiehlt sich in jedem Fall, frühzeitig weitere rechtliche Möglichkeiten und Bleibeperspektiven zu überlegen. (3)

 

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Quellen:

(1) Pro Asyl: Lange gefordert, endlich da: Lagebericht zu Afghanistan

(2) Pro Asyl: Neue UNHCR-Richtlinien: Abschiebungen sind dringend auszusetzen

(3) Bayerischer Flüchtlingsrat: Abschiebungen nach Afghanistan – Information und Warnhinweise

Foto: Hin und Weg e.V.

Weitere Informationen:

http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/informationen.html